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Die Deputation für Kultur hat das Kulturressort in der Sitzung am 4. März 2026 gebeten, zu folgenden Sachverhalten zu berichten:
Am 11.10.2024 fand im Kukoon eine Buchvorstellung und Lesung von Markus Mohr zu seinem Werk „Das Prinzip Solidarität“ – Rote Hilfe in den 70er Jahren statt. Die Rote Hilfe wird vom Landesamt für Verfassungsschutz beobachtet und taucht auch in den öffentlichen Verfassungsschutzberichten auf. Das Kulturressort hatte zuwendungsrechtlich zu prüfen, ob eine solche Veranstaltung mit der Förderung des Kukoon vereinbar ist oder ob zuwendungsrechtliche Konsequenzen zu ziehen sein würden. Hierzu wird nunmehr der Bericht vorgelegt.
Anfang März wurde durch Presseberichterstattung bekannt, dass der Bundesbeauftragte für Kultur und Medien die Entscheidung getroffen hat, den Deutschen Buchhandlungspreis 2025 an drei von der Jury zuvor ausgewählte Buchhandlungen nicht zu vergeben, darunter auch der Golden Shop in Bremen. Als Grund wurde nach Anwendung des sog. „Haber-Verfahrens“ genannt, dass sich daraus das Vorhandensein von Erkenntnissen des Bundesamtes für Verfassungsschutz ergeben hätten. Das Kulturressort wurde gebeten, über den Vorgang, soweit möglich, zu berichten. Auch dieser Bericht wird hiermit vorgelegt.
Das Kulturressort legt beide Berichte gemeinsam in einer Vorlage vor. Die rechtlichen Maßstäbe, die für die Prüfung der Sachverhalte und die jeweiligen Förderentscheidungen heranzuziehen sind, sind maßgeblich von Grundrechten und von den Prinzipien öffentlichen Kulturförderrechts geprägt. Sie gelten aus Sicht des Kulturressorts in beiden Fällen gleichermaßen.
Aus Gründen der Transparenz stellen wir der Öffentlichkeit folgende Dokumente als PDF-Download zur Verfügung:
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Mit wachsender Besorgnis beobachten wir aktuelle Entwicklungen in der Kulturpolitik, die weit über den Einzelfall hinausreichen: den Ausschluss von drei Buchhandlungen vom Deutschen Buchhandlungspreis, Vorwürfe gegen das Bremer Kulturzentrum „Kukoon“ sowie die Ankündigung des Kulturstaatsministers Wolfram Weimer die Anwendung des „Haber-Verfahrens“ auszuweiten und in Förderentscheidungen einzubeziehen.
Was sich hier abzeichnet, ist ein Paradigmenwechsel: hin zu einer schleichenden Einschränkung der im Grundgesetz garantierten Kunstfreiheit, zur Aushöhlung rechtsstaatlicher Mindeststandards, zur Etablierung politischer Gesinnungsprüfungen – und nicht zuletzt zur Verengung freier öffentlicher Diskursräume, die als Fundament einer pluralen und streitbaren Demokratie unverzichtbar sind.
Die Kunstfreiheit ist in Artikel 5 Absatz 3 des Grundgesetzes vorbehaltlos garantiert. Was Kunst ist, bestimmt der Diskurs der Kunst selbst – nicht staatliche Stellen und nicht Sicherheitsbehörden. Dieses Prinzip zu relativieren, gefährdet die Grundlage unserer demokratischen Kultur.
Mit Nachdruck schließen wir uns der Kritik zahlreicher Institutionen an: Entscheidungen über Förderung und Auszeichnungen müssen transparent, überprüfbar und an fachlichen Kriterien orientiert sein. Verfahren, deren Grundlagen geheim bleiben und den Betroffenen keine Möglichkeit zur Stellungnahme geben, widersprechen rechtsstaatlichen Mindeststandards.
Die Einbeziehung von Verfassungsschutzabfragen in der Kulturförderung bewerten wir als hochproblematisch. Sie wirkt wie eine Form der Gesinnungsprüfung und öffnet einer Praxis der politischen Vorselektion Tür und Tor. Eine solche Entwicklung beschädigt das Vertrauen in staatliche Kulturpolitik nachhaltig.
Besonders alarmierend ist die Perspektive, diese Verfahren auszuweiten und zugleich Listen von Jurymitgliedern anzulegen. Auch wenn dies formal mit Transparenz begründet wird, entsteht der Eindruck einer strukturellen Kontrolle und möglichen Einflussnahme. Die Unabhängigkeit von Jurys – eine zentrale Voraussetzung für die Staatsferne der Kunst – darf weder faktisch noch dem Anschein nach untergraben werden.
Wer Juryentscheidungen nachträglich korrigiert oder politisch übersteuert, delegitimiert nicht nur einzelne Verfahren, sondern greift den Schutzraum freier Kunst insgesamt an.
Wir wenden uns entschieden gegen jede Form von Gesinnungsprüfung und gegen eine Kultur der Verdächtigung und intransparenten Überprüfung. Kunst- und Kulturorte sind keine Sicherheitsrisiken, sondern Räume des offenen, auch kontroversen Austauschs. Ihre Aufgabe ist es nicht, gesellschaftliche Konflikte zu glätten, sondern sie sichtbar zu machen.
Selbstverständlich bewegen sich alle Kultureinrichtungen auf dem Boden des Grundgesetzes. Doch die Bewertung ihrer Arbeit muss sich an ihrem kulturellen Beitrag orientieren – nicht an pauschalen Zuschreibungen oder geheim gehaltenen Einschätzungen.
Bremen steht für eine vielfältige, internationale und offene Kulturlandschaft. Gerade vor diesem Hintergrund sind Verfahren, die als intransparent, kontraproduktiv und rufschädigend wahrgenommen werden, nicht hinnehmbar.
Wir fordern:
– die uneingeschränkte Achtung der Kunstfreiheit,
– den Verzicht auf intransparente Prüfverfahren und geheim gehaltene Bewertungen,
– keine Gesinnungsprüfungen in der Kulturförderung,
– die konsequente Wahrung der Unabhängigkeit von Jurys,
– sowie die Sicherung der Autonomie kultureller Institutionen.
Wo staatliche Stellen beginnen, kulturelle Praxis nach politischer Opportunität zu filtern, gerät das Prinzip der staatsfernen Kunst ins Wanken. Demokratie lebt aber nicht von Konformität, sondern von offener Auseinandersetzung: Kunst schafft Öffentlichkeit – und Öffentlichkeit braucht Freiheit, Widerspruch und Vielstimmigkeit.
In Zeiten tiefgreifender gesellschaftlicher Veränderungen sind es gerade die offenen, nicht vorab regulierten Räume der Kunst, die Orientierung ermöglichen. Diese Räume zu schützen, ist eine zentrale Aufgabe demokratischer Politik.
Stadtkultur Bremen e.V., 23. April 2026
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Unter dem Titel „Expertise der Demokratieförderung bewahren statt Einknicken vor Desinformation gegen Zivilgesellschaft“ unterzeichnet und veröffentlicht unser Bundesverband Soziokultur einen offenen Brief an Bundesfamilienministerin Karin Prien, die das Förderprogramm „Demokratie leben!“ umbauen will und auch bereits zugesagte Förderungen auf einen erneuten Prüfstand bringt.
Expertise der Demokratieförderung bewahren statt Einknicken vor Desinformation gegen Zivilgesellschaft
Sehr geehrte Frau Ministerin Prien,
die Anzahl extremistischer Vorfälle an Schulen nimmt zu, engagierte Kommunalpolitikerinnen und -politiker werden bedroht oder angegriffen und im digitalen Raum befeuern Extremisten die Radikalisierung aller Altersgruppen: Tagtäglich spüren wir gefährliche antidemokratische Diskursverschiebungen, nach Wahlen feiern Rechtsextreme Rekordergebnisse, und ihre Menschenfeindlichkeit droht in manchen Regionen unseres Landes zur gesellschaftlichen Normalität zu werden. Es ist offensichtlich, dass das Modell unserer liberalen Demokratie massiv unter Druck steht.
Es befremdet uns sehr, dass ausgerechnet in dieser kritischen Situation mit “Demokratie leben!” das zentrale Demokratie-Förderprogramm der Bundesregierung massiv umgebaut werden soll. Über diese geplante Neuausrichtung sind wir ernsthaft besorgt, denn damit drohen etablierte Strukturen und über Jahre aufgebaute Expertise, die im Kampf gegen Extremismus, Antisemitismus, Rassismus und Radikalisierung sowie zur Demokratieförderung dringend erforderlich sind, offen in Frage gestellt zu werden. Der drohende Verlust dieser wertvollen Ressourcen ist nicht nur bedenklich – er ist alarmierend.
Expertise: Ein unersetzlicher Bestandteil der Demokratieförderung
Die Expertise, die spezialisierte Träger und Verbände im Bereich der Demokratieförderung durch jahrelange Arbeit und Erfahrung gewonnen haben, ist unverzichtbar. Solche Organisationen sind professionelle Partner von Regelstrukturen, Verwaltungen, Feuerwehren, Sportvereinen oder Bibliotheken, die diese Hilfe immer stärker in Anspruch nehmen. Dennoch müssen natürlich auch sie einen zentralen Beitrag leisten, um diese Expertise in die gesellschaftliche Breite zu tragen und wirksam gegen Radikalisierung vorzugehen.
Werden die zivilgesellschaftlichen Strukturen mit Fachkenntnis in der Demokratieförderung erst einmal geschwächt oder sogar gänzlich abgebaut, wird es Jahre dauern, sie erneut zu etablieren. Der geplante Umbau von “Demokratie leben!” gefährdet deshalb nicht nur einzelne konkrete Projekte, sondern droht auch die gesamte Grundlage der bürgerschaftlichen Demokratiearbeit zu untergraben.
Gemeinsame Evaluation statt einseitiger Einschnitte
Natürlich müssen staatliche Förderprogramme regelmäßig auf ihre Wirksamkeit hin überprüft werden, wie es auch der Koalitionsvertrag vorsieht. Dieser Evaluationsprozess ist jedoch bisher nicht abgeschlossen, sodass es verfrüht ist, von fehlender Zielerreichung zu sprechen. Vielmehr ist es im genuinen Eigeninteresse der zivilgesellschaftlichen Demokratiearbeit, die eigenen Programme weiterzuentwickeln und zu optimieren – was jedoch erst nach einer transparenten und partizipativen Evaluierung möglich ist. Der mitten in der laufenden Förderperiode angekündigte Umbau des Förderprogramms steht daher im Widerspruch zu den Prinzipien von Vertrauen und Respekt gegenüber den auf dem Feld tätigen Akteuren und bestätigt damit die gezielten Desinformationskampagnen gegen demokratisches zivilgesellschaftliches Engagement.
Wir fordern Sie daher nachdrücklich auf, vom radikalen Umbau von “Demokratie leben!” in der laufenden Förderperiode Abstand zu nehmen. Dieser würde einseitig zulasten zivilgesellschaftlicher Expertise gehen und damit die Wirksamkeit der gesamten bürgerschaftlichen Extremismusprävention und Demokratiearbeit destabilisieren. Wir dürfen den Feinden der Demokratie diesen Gefallen nicht tun!
Der Offene Brief geht auf eine Initiative von „Zukunft Demokratie“ zurück, wurde von über 1.000 Engagierten unterzeichnet und am 27. März 2026 an Ministerin Prien versendet.
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Das Z-Magazin des Kulturzentrums Schlachthof startet neu: Ab Mai erscheint das traditionsreiche Bremer Kulturmagazin unter dem Namen zett in einem überarbeiteten Format, grafisch wie inhaltlich. Ziel des Relaunches ist es, aktuelle kulturelle Entwicklungen aufzugreifen und die lebendige Bremer Kulturszene sichtbar zu machen. Früher „Schlachthof Zeitung“, zwischenzeitlich „zett“ und zuletzt als „Z-Magazin“ bekannt, steht das Projekt seit seiner Gründung 1982 konsequent für urbane Subkultur, gesellschaftliche Debatten und Haltung.
Die erste Ausgabe gibt einen Vorgeschmack auf die neue zett : Sie beleuchtet in einem Interview mit einem Extremismusforscher die aktuelle Entwicklung rund um den Golden Shop, porträtiert die Band Paloma & The Matches, taucht ein in die Ballroom-Kultur in Bremen – und hält weitere Geschichten rund um die hiesige Musikszene bereit. Ab dem 1. Mai liegt die erste Ausgabe für zwei Monate kostenlos in Bremen aus.
Ein zentraler Bestandteil des Magazins und eine Konstante trotz Relaunch ist die Öffnung der Redaktion für neue Stimmen. Ab sofort sucht das Magazin angehende Journalist:innen, Studierende und Schreibinteressierte, die Lust haben, Teil des Projekts zu werden, ihre Schreibfähigkeiten zu verbessern und Texte wie Artikel, Interviews oder Portraits einzubringen. Interessierte Autor:innen können sich unter zett@schlachthof-bremen.de melden.
Mit dem Relaunch übernimmt Angelina Kluge die Chefredaktion und die Leitung der Zeitungswerkstatt des Kulturzentrums Schlachthof. Sie folgt auf Gudrun Goldmann, die das Magazin knapp drei Jahrzehnte geprägt hat. „Ich freue mich darauf, das Magazin gemeinsam mit einer neuen Generation weiterzuentwickeln und ein offenes Umfeld zu schaffen, in dem journalistische Neugier und gesellschaftliche Haltung zusammenfinden“, sagt Angelina Kluge.
Über zett: zett ist ein Bremer Medienprojekt des Kulturzentrums Schlachthof mit Fokus auf urbaner Subkultur, gesellschaftlichen Themen und Stadtkultur. Seit über 30 Jahren bietet es Raum für journalistische Vielfalt – ab sofort in neuem Gewand.
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„Bürgerkultur statt Soziokultur“. Mit diesem Antrag hat die AfD im Landtag im November letzten Jahres für hohe Wellen gesorgt. Sie wollen Soziokultur in Niedersachsen abschaffen. Es war der Versuch, den soziokulturellen Vereinen und Initiativen alle Mittel zur Förderung sowie die institutionelle Förderung des Verbands aus Landesmitteln zu streichen und so die Kulturschaffenden zu spalten. akku, der Zusammenschluss der Kulturverbände und ALLviN, der Zusammenschluss der Landschaften und Landschaftsverbände in Niedersachsen hatten sich sofort nach Kenntnis des Antrags gegen diese Spaltung gestellt. Auch der Kulturausschuss des Landtags hat sich deutlich gegen die politische Vereinnahmung kultureller Aktivitäten gestellt. Am Mittwoch ist dieser Antrag von allen anderen Fraktionen im Landtag vehement abgewiesen worden.
Ulf Prange, SPD: „Die kulturelle Freiheit stärkt die Gesellschaft“.
Oliver Schatta, CDU: „Kultur ist Ausdruck von gesellschaftlicher Variationsbreite“.
Eva Viehoff, Bündnis 90/Die Grünen: „Soziokultur ist gelebte Demokratie“.
Falko Mohrs, niedersächsischer Minister für Kultur: „Wir stehen für die Freiheit von Kultur“.
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Die Green Culture Anlaufstelle steht vor dem Aus: Die aktuelle Förderung endet am 31. August 2026 – wie es danach weitergeht, ist offen.
Dabei ist der Bedarf da: In den letzten Jahren ist ein bundesweites Netzwerk für nachhaltige Kulturarbeit entstanden, das Austausch, Beratung und konkrete Tools bietet.
Jetzt ist klar: Die kommenden Monate sind entscheidend. Die Anlaufstelle ruft dazu auf, ihre Angebote noch einmal aktiv zu nutzen, sich einzubringen und gemeinsam Perspektiven für die Zukunft zu entwickeln.
Denn: Nachhaltige Transformation in der Kultur braucht verlässliche Strukturen – und die stehen gerade auf der Kippe
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Das deutsch-kolumbianisch-kapverdische Jugendtanztheaterprojekt CONSTRUCTORES (Young Artists, steptext) sucht junge Menschen zwischen 14 und 18 Jahren aus Bremen und Umgebung, die Lust haben, zu tanzen, zu reisen und gemeinsam mit Jugendlichen aus Kap Verde, Deutschland und Kolumbien gemeinsam an einem Projekt arbeiten.
In den Bremer Sommerferien 2026 geht es hierzu nach Kap Verde. Dort treffen sich die Jugendlichen aus drei Kontinenten und leben jeweils als Gäst*innen in einer Familie auf der Insel Fogo in Kap Verde, Westafrika. Gemeinsam sollen die Jugendlichen in die Ideen der „Hüter der Erde“ eintauchen und entdecken, wie sie sich kreativ und engagiert für den Schutz der Erde als unser aller Lebensgrundlage einsetzen können.
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Die Veranstalter:innen der Summersounds 2026 brauchen Unterstützung! Sie wollen weiterhin eintrittsfrei und ohne Konsumzwang für alle Musik und Kultur anbieten. Die Kosten steigen und viele der Förderungen fallen 2026 weg. Eine Spende kann helfen, dass die Veranstalter:innen Neustadt Stadtteilmanegement e.V. auch im 21. Jahr das SummerSounds Festival feiern können.
SummerSounds findet vom 05.07.06. in den Neustadtswallanlagen in Bremen statt: https://summersounds.de
Es fehlen Gelder, um SummerSounds mit einem diversen und vielfältigen Musikprogramm und bunten Mitmachaktionen anbieten zu können.
Gespendet werden kann über die Plattform goodcroud
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Das Auswärtige Amt will die Förderung des internationalen Freiwilligendienstes kulturweit im kommenden Jahr einstellen. Der letzte Jahrgang von 300 Freiwilligen soll im September 2026 für sechs Monate in verschiedene Länder reisen und wird dort die Idee der internationalen Völkerverständigung – letztmalig in diesem Programm – umsetzen.
Gleichzeitig formiert sich Widerstand: Eine Petition fordert, die Entscheidung zurückzunehmen und kulturweit langfristig zu sichern.
Seit 2009 können Menschen zwischen 18 und 26 Jahren aus Deutschland mit ‚kulturweit‘ ein Freiwilliges Soziales Jahr an Bildungs- und Kultureinrichtungen im Ausland leisten, die eng mit Deutschland verbunden sind. Partner sind der Deutsche Akademische Austauschdienst, das Deutsche Archäologische Institut, die Deutsche Welle Akademie, das Goethe-Institut, der Pädagogische Austauschdienst in Kooperation mit der Zentralstelle für das Auslandsschulwesen, sowie zahlreiche UNESCO-Nationalkommissionen, Biosphärenreservate, Welterbestätten und Geoparks weltweit. Seit 2015 bietet ‚kulturweit‘ zudem jungen Menschen aus dem Ausland die Möglichkeit, die Arbeit von Bildungs- und Kultureinrichtungen in Deutschland kennenzulernen.
Über 6.500 junge Menschen haben bereits an ‚kulturweit‘ teilgenommen – und auch die Nachfrage für die letzte Entsendung war ungebrochen sehr hoch. Das Programm wird derzeit mit rund fünf Millionen Euro pro Jahr durch das Auswärtige Amt gefördert.
Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „Nicht euer Ernst? Nach den drastischen Kürzungen bei der Deutschen Welle soll nun das internationale Kulturaustauschprogramm ‚kulturweit‘ eingestellt werden. Gerade in Zeiten, in denen nationalistische Ideen weltweit zunehmen, in denen die Gefahr eines weltweiten Krieges wieder näher rückt, ist die internationale Kompetenz und kulturelle Begegnung junger Menschen unterschiedlicher Herkunft von zentraler Bedeutung. Dass das Programm ‚kulturweit‘ nun beendet werden soll, ist nicht zu verstehen.“
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Aus dem alten Bundeswehrhochhaus ist ein neuer Quartiersmittelpunkt für die westliche Bahnhofsvorstadt geworden. Ein Quartier dem noch ein Dritter Ort fehlt.
Die komplette 14. Etage (338m2) des Q45 ist eine leerstehende Gewerbefläche. Da diese nicht ausgebaut ist, kostet der Quadratmeter nur 7€. Die GEWOBA signalisierte in Vorgesprächen zeigten Interesse an der Idee eines Begegnungsortes, zu dem nun ein Konzept vorgelegt werden soll.
Dies ist ein Aufruf, gemeinsam ein Konzept zu entwickeln.
Wie könnte so ein Ort aussehen? Der Grundgedanke beinhaltet:
- barrierefreie Büros und Co-Working für Initiativen, Vereine und Verbände
- barrierefreie Seminar- und Veranstaltungsräume
- Bildungsangebote
- Veranstaltungsfläche
- Labs (3D-Druck, Foto/Video), Repair-Cafés und offene Werkstätten
- Fundus für Materialien
- Ausstellungen wechselnder Künstler:innen
- Showrooms und Pop-Up Stores für Manufakturen und Startups
Raum für // alle // Gemeinschaft // Kunst und Kultur // gemeinwohlorientiertes Engagement // Bildung und Austausch // neues Wirtschaften // Weitblick
Wer Interesse hat, diesen Ort mit zu entwickeln kann sich per E-Mail melden: manu@weserwelle.org
