FULCRUM war ein dreijähriges Erasmus+-Projekt zur Stärkung zukunftsfähiger soziokultureller Zentren in Europa. Der Bundesverband Soziokultur war als Projektpartner im Verbund des European Network of Cultural Centres (ENCC) beteiligt.

Im Mittelpunkt standen zentrale Zukunftsfragen soziokultureller Arbeit: Wie können Einrichtungen Communities stärken, ökologische Verantwortung übernehmen und ihre Strukturen weiterentwickeln? Die Ergebnisse aus europäischen Trainings, Austauschprozessen und Reflexionen sind in drei praxisorientierten Toolkits sowie einem gemeinsamen Manifest zusammengefasst.

Toolkits für die Praxis

Sustainability at the Centre
Impulse und Werkzeuge für die ökologische Weiterentwicklung von Einrichtungen – von nachhaltigen Betriebsstrukturen über Ressourcenfragen bis zur Organisationsentwicklung.

https://encc.eu/articles/resources-from-sustainability-at-the-centre
Resources from Sustainability at the Centre

Make it Happen
Ansätze für Community Building und Audience Development: Wie können Einrichtungen Beziehungen stärken, Beteiligung fördern und ihre Arbeit partizipativer gestalten?

https://encc.eu/articles/resources-from-make-it-happen
Resources from Make it Happen

Visions for the Future
Europäische Perspektiven auf zentrale Herausforderungen der Soziokultur – darunter gesellschaftliche Polarisierung, veränderte Förderbedingungen, Arbeitsbelastungen, Bürokratie, Extremismus und ökologische Nachhaltigkeit.

https://encc.eu/articles/cultural-centre-challenges-a-toolkit-from-the-second-visions-for-the-future-brainstorm
Cultural Centre Challenges: a toolkit from the second Visions for the Future brainstorm

Manifest: Soziokultur als Infrastruktur
Ein zentrales Ergebnis des Projekts ist das europäische Manifest zur Zukunft soziokultureller Einrichtungen. Es beschreibt Soziokultur als unverzichtbare Infrastruktur für gesellschaftlichen Zusammenhalt: als Orte der Begegnung, des Dialogs und der Beteiligung. Das Manifest macht zugleich deutlich, dass die langfristige Wirkung soziokultureller Arbeit in bestehenden Förderstrukturen oft nicht ausreichend abgebildet wird. Es formuliert daher Forderungen nach:

• verlässlicher, mehrjähriger Finanzierung
• vertrauensbasierten Förderstrukturen
• Anerkennung von Beziehungsarbeit als zentraler Leistung
• besseren Arbeitsbedingungen in der Soziokultur

https://encc.eu/articles/a-manifesto-from-socio-cultural-centres
A manifesto from socio-cultural centres

Das Förderprogramm Allzeitorte. Gemeinsam mehr bewegen unseres Bundesverbands Soziokultur zusammen mit der Robert Bosch Stiftung GmbH verzeichnet eine beachtliche Resonanz: Insgesamt sind im Rahmen der Ausschreibung 295 vollständig eingereichte Anträge eingegangen. Trios aus Alltagsort, Soziokultur und politischer Bildung hatten bis zum 17. Mai 2026 Zeit, eine Projektskizze einzureichen. Die Zahlen verdeutlichen das große Interesse und den Bedarf an einer nachhaltigen Stärkung von Demokratieprojekten. Aus Bremen haben sich 10 Projekte beworben.

Allzeitorte-Anträge aus allen Bundesländern

Die eingereichten Projekte verteilen sich über alle 16 Bundesländer. Für den Bundesverband Soziokultur besonders erfreulich: Es bewarben sich Mitgliedszentren aus 15 Bundesländern als Antragstellende.

Wie geht es weiter? Jurybewertung und Projektstart

Aktuell befindet sich das Programm in der entscheidenden Phase der Begutachtung. Die Fachjury bewertet die eingegangenen Konzepte nach den Ausschreibungskriterien.

• Projektauswahl: Aus den Anträgen werden insgesamt 15 Projekte für eine Förderung ausgewählt.
• Bekanntgabe: Die Rückmeldung an die Bewerber*innen erfolgt rechtzeitig vor dem Beginn der Sommerferien in einigen Bundesländern am 29. Juni 2026.
• Projektstart: Direkt nach Erhalt der Förderzusage können die ausgewählten Trios mit der Umsetzung ihrer Vorhaben beginnen.
• Bewerbung um Umsetzungsphase: Bis 15 November haben die 15 Trios Zeit für einen ausgefeilten Antrag inlklusive Finanzplan und Kooperationsvertrag. Im Anschluss entscheidet die Jury, welche sieben Projekte in die Umsetzung bis 2029 gehen.

Dank an alle Antragstellenden für ihre Arbeit vor Ort

Ein herzlicher Dank gilt allen Organisationen und Initiativen für die Ausarbeitung der Ideenskizzen, das entgegengebrachte Vertrauen und das Engagement vor Ort.

Aufgrund der begrenzten Förderplätze und des Budgets kann eine Vielzahl hervorragender und förderwürdiger Projektideen leider nicht berücksichtigt werden. Eine Absage ist keine qualitative Abwertung der eingereichten Projektskizzen oder der Arbeit vor Ort. Die Notwendigkeit einer Auswahl ist ausschließlich den limitierten Ressourcen des Programms geschuldet.

Der Bundesverband Soziokultur und die Robert Bosch Stiftung GmbH schätzen die wertvolle Arbeit und den Ideenreichtum aller Beteiligten sehr und ermutigen die Akteur*innen ausdrücklich, ihre Vorhaben weiterzuverfolgen und künftige Ausschreibungen im Blick zu behalten.

Die Mitglieder der GEMA haben im Rahmen der Mitgliederversammlung 2026 mit einer deutlichen Zweidrittel-Mehrheit für die Neuausrichtung der kulturellen Förderung gestimmt. Mit der Neuen GEMA Kulturförderung soll die bisherige Trennung der Förderung in die Bereiche E und U geöffnet und in eine genreübergreifende Förderung überführt werden. Dadurch eröffnen sich neue Chancen für die Mitglieder, insbesondere den Nachwuchs, und die Kontinuität der Förderung kann gesichert werden. Nun liegt der Fokus auf der konkreten Ausarbeitung der Umsetzungsplanung. Bis 2030 ist ein schrittweiser Übergang in die neue Förderlandschaft geplant.  

„Die geringen Verdienste im Streaming, die Disruption durch neue Technologien und die wachsende Internationalisierung – all das stellt unsere Mitglieder jeden Tag vor die Herausforderung, wie sie von ihrem künstlerischen Schaffen leben können. Kulturelle Förderung muss deshalb die Vielfalt kreativen Schaffens in der Breite stärken. Mit ihrer Kulturförderung will die GEMA gestalten, die Fördermittel gezielt wieder dort einsetzen, wo sie echte Wirkung entfalten: bei besonderem Repertoire in allen Genres, bei Innovation und beim Nachwuchs. Sie ermöglicht künstlerische Entwicklung, um Vielfalt auch langfristig zu sichern – gerade dort, wo Marktmechanismen allein zu kurz greifen“, so Georg Oeller, Mitglied des Vorstands der GEMA. „Uns ist bewusst, dass die vorgeschlagenen Veränderungen unterschiedlich bewertet werden. Umso wichtiger ist es, den weiteren Weg im Dialog mit allen Mitgliedern zu gestalten und gemeinsam tragfähige Lösungen zu entwickeln.”  

„Die Zukunft der GEMA entscheidet sich daran, ob wir heute die richtigen Weichen für morgen stellen“, sagt Dr. Ralf Weigand, Aufsichtsratsvorsitzender der GEMA. „Unser Ziel ist es, das Repertoire unserer Mitglieder zu stärken, weiterzuentwickeln und auch unter veränderten Marktbedingungen sichtbar zu halten. Die Neue Kulturförderung der GEMA ist dabei im internationalen Vergleich einzigartig und ermöglicht weiterhin eine substanzielle Förderung kreativen Schaffens. Vielen Dank für das Vertrauen der Mitglieder, diesen Weg gemeinsam weiterzugehen.“  

Das Zentrum für Kunst in Bremen gibt die neuen Residenzprojekte für die Spielzeit 2026/2027 bekannt. In einem aufwändigen Juryverfahren wurden drei Einzelkünstlerinnen und -künstler sowie zwei Ensembles und eine Band aus Bremen ausgewählt, die künftig durch das Förderprogramm des Zentrums für Kunst bei der Entwicklung und Umsetzung von zwei neuen künstlerischen Projekten finanziell, infrastrukturell und personell unterstützt werden. Die Auswahl spiegelt die große künstlerische Vielfalt und Innovationskraft der Bremer Szene wider.

Dazu sagt Staatsrätin Carmen Emigholz: „In seiner vierten Spielzeit wird das Zentrum für Kunst seiner Rolle als Produktions- und Entwicklungsort für die hiesige freie Szene konsequent fortsetzen und sich noch stärker in Bremens Kulturlandschaft verankern. Mit der diesjährigen Jury-Auswahl für die Residenzen wird das Portfolio des Zentrums für Kunst noch breiter und zugänglicher.“

Die Residierenden am Zentrum für Kunst in der Spielzeit 2026/27

Tomas Bünger: Tomas Bünger ist ein Bremer Tänzer, der langjährige Erfahrung als Tänzer, Choreograf und Dozent mitbringt, unter anderem in Deutschland und Bangladesch. Er wird als Einzelkünstler zwei Tanzprojekte innerhalb der Residenz 2026/27 verwirklichen. Bei der Produktion „Ringen“ erforscht er gemeinsam mit dem Tanzpädagogen Harry Seelig das Thema Alter und Identität in einem Tanz-Duett, das die Sportart Ringen als Metapher für Nähe, Konflikt und Zuneigung nutzt. Das andere Projekt „Grete“ ist ein Solo, das sich an Büngers Großmutter Grete erinnert, die an Demenz litt. Hier verbindet er Tanz, Text und Video, um die Frage zu stellen, wie Erinnerung im Körper weiterlebt und wie Kunst einen Dialog über Vergänglichkeit und Demenz ermöglichen kann. Beide Projekte basieren auf biografischer Recherche und sollen im Zentrum für Kunst mit Aufführungen und begleitenden Formaten wie einem Kaffeetrinken für ältere Besucherinnen und Besucher präsentiert werden.

Yuval Hameiri: Yuval Hameiri stammt aus Israel und realisiert im Zentrum für Kunst ein mehrteiliges Residenzprojekt mit dem Titel „Ghostly Pathways“. Das verbindende Element ist eine fiktive Geschichte, die sich mit der Trennung von Körper und Geist sowie der Suche nach Heilung in einer absurden Welt auseinandersetzt. Im ersten Teil, „The Cabin Diaries“, erlebt das Publikum ein Live-Hörspiel, das in einer Welt spielt, in der alle 15 Jahre Götter auf die Erde herabsteigen und die Menschen sich zwischen ihrem Körper und ihrem Geist entscheiden müssen. Die Aufführung verbindet die Intimität eines Hörspiels mit der Unmittelbarkeit des Theaters und nutzt minimalistische Elemente wie Mikrofone und Live-Soundeffekte, um die Fantasiewelt zum Leben zu erwecken. Der zweite Teil, „Second Aid“, ist eine Physical-Theatre-Performance, die das Leben der „Flesh“ schildert – der Menschen in der fiktiven Welt, die ihren Körper dem Geist vorgezogen haben. Beide Produktionen werden von einer visuellen Installation begleitet, die Einblicke in die Welt von „Ghostly Pathways“ gewährt.

Kamil Mualem: Kamil Mualem ist eine israelische Tänzerin und Choreografin. In ihrer Produktion „Ice-olation“ beschäftigt sie sich mit der Frage, was Menschen dazu bringt, Resilienz zu entwickeln – symbolisiert durch Eis, das gleichzeitig verbindet und trennt. Das Stück untersucht die menschliche Resilienz angesichts globaler Herausforderungen wie Migration, Kriege, Traumata und gesellschaftlicher Veränderungen, wobei der Schwerpunkt auf körperlicher Erschöpfung, Intimität und Verletzlichkeit liegt. „Hysterical Woman“ ist ein Tanztheaterstück für drei Tänzerinnen, das die Beziehungen zwischen Frauen anhand des historischen Konzepts der „weiblichen Hysterie“, emotionaler Zyklen und gesellschaftlicher Zwänge untersucht. Mit großer Sensibilität zielt das Werk darauf ab, Fragen zu stellen als bewussten Akt des Lernens und der Neubetrachtung von Identität.

Black Mirror Ensemble: Das Black Mirror Ensemble ist ein Septett aus Bremen um den Bandleader Adam Spoerhase, das modernen Jazz mit ungewöhnlicher Besetzung und deutschen Texten spielt. Die Gruppe, die sich durch vielschichtige, durchkomponierte Arrangements und eine besondere Klangästhetik auszeichnet, möchte während ihrer Residenz 2026/2027 am Zentrum für Kunst zwei neue Projekte realisieren. Das erste Projekt „Lumos“ soll technologische und gesellschaftliche Entwicklungen positiv und utopisch darstellen und wird mit reaktiven visuellen Elementen eines Medienkünstlers begleitet. Das zweite Projekt „New Peace“ fokussiert sich auf die Produktion eines Albums mit neuen Kompositionen. Ziel ist es, eine musikalische Vision von dauerhaftem Frieden und positiven Zukunftsbildern zu schaffen. Das Ensemble legt Wert darauf, die Einzigartigkeit menschlicher Kreativität und Live-Erlebnisse gegenüber computergenerierter Musik hervorzuheben.

Ensemble La Ninfea: Ensemble La Ninfea wird während seiner Residenz 2026/2027 zwei innovative Konzertprojekte umsetzen, in denen barocke Musik zum Ausgangspunkt wird, gesellschaftliche Machtstrukturen und musikalische Hierarchien zu hinterfragen. Das erste Projekt „Wieviel König:in steckt in dir?“ verbindet Musik aus der Zeit Ludwigs XIV. mit einem Talkshow-Format, in dem historische Machtverhältnisse am Hof von Versailles und deren Einfluss auf Musik, Mode und Gesellschaft mit heutigen Fragen zu Ressourcen und Führung diskutiert werden. Das zweite Projekt „Enigma Sonatas“ widmet sich der Kunst des Kanons, bei der gleichwertige Stimmen zeitversetzt dieselbe Melodie spielen. Dieses Konzertprogramm kombiniert kanonische Triosonaten, live improvisierte Kanons und gemeinsames Experimentieren mit dem Publikum. Beide Formate sind dialogisch angelegt, beziehen das Publikum aktiv ein und verbinden historische Aufführungspraxis mit aktuellen gesellschaftlichen Fragestellungen.

LATURB: Die dreiköpfige Bremer Band Laturb verbindet musikalisch New Wave, Synthpop und Elektropunk mit performativen Elementen und Artistik. Für die Residenz plant das Trio zwei Projekte: „Gangland“ ist eine Konzertreihe mit neuen Songs, die sich biografisch mit der politischen „Zeitenwende“ der 1980er und 1990er Jahre auseinandersetzt. Dabei wollen sie mit Bremer Autorinnen und Autoren zusammenarbeiten und verschiedene Recherchemethoden nutzen, um persönliche und gesellschaftliche Erfahrungen in Musik, Text und Visuals zu verarbeiten. Das zweite Projekt, „Erasco Fiasko“, ist eine Musiktheaterproduktion im Stil des absurden Theaters mit Tanz, Choreografie und Neukompositionen. In dem Szenario eines Bunkers setzt sich das interdisziplinäre Stück mit den Folgen von gesellschaftlicher Unsicherheit und Freiheitsverlust auseinander.

Die Deputation für Kultur hat das Kulturressort in der Sitzung am 4. März 2026 gebeten, zu folgenden Sachverhalten zu berichten:

Am 11.10.2024 fand im Kukoon eine Buchvorstellung und Lesung von Markus Mohr zu seinem Werk „Das Prinzip Solidarität“ – Rote Hilfe in den 70er Jahren statt. Die Rote Hilfe wird vom Landesamt für Verfassungsschutz beobachtet und taucht auch in den öffentlichen Verfassungsschutzberichten auf. Das Kulturressort hatte zuwendungsrechtlich zu prüfen, ob eine solche Veranstaltung mit der Förderung des Kukoon vereinbar ist oder ob zuwendungsrechtliche Konsequenzen zu ziehen sein würden. Hierzu wird nunmehr der Bericht vorgelegt.

Anfang März wurde durch Presseberichterstattung bekannt, dass der Bundesbeauftragte für Kultur und Medien die Entscheidung getroffen hat, den Deutschen Buchhandlungspreis 2025 an drei von der Jury zuvor ausgewählte Buchhandlungen nicht zu vergeben, darunter auch der Golden Shop in Bremen. Als Grund wurde nach Anwendung des sog. „Haber-Verfahrens“ genannt, dass sich daraus das Vorhandensein von Erkenntnissen des Bundesamtes für Verfassungsschutz ergeben hätten. Das Kulturressort wurde gebeten, über den Vorgang, soweit möglich, zu berichten. Auch dieser Bericht wird hiermit vorgelegt.

Das Kulturressort legt beide Berichte gemeinsam in einer Vorlage vor. Die rechtlichen Maßstäbe, die für die Prüfung der Sachverhalte und die jeweiligen Förderentscheidungen heranzuziehen sind, sind maßgeblich von Grundrechten und von den Prinzipien öffentlichen Kulturförderrechts geprägt. Sie gelten aus Sicht des Kulturressorts in beiden Fällen gleichermaßen.

Aus Gründen der Transparenz stellen wir der Öffentlichkeit folgende Dokumente als PDF-Download zur Verfügung:

• den Bericht des Kulturressorts
• sowie die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Konstantin von Notz, Misbah Khan, Dr. Irene Mihalic, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Drucksache 21/4634): „Kooperation und Informationsaustausch zwischen den Bundesministerien und dem Bundesamt für Verfassungsschutz im Rahmen des sogenannten Haber-Verfahrens“

Das Z-Magazin des Kulturzentrums Schlachthof startet neu: Ab Mai erscheint das traditionsreiche Bremer Kulturmagazin unter dem Namen zett in einem überarbeiteten Format, grafisch wie inhaltlich. Ziel des Relaunches ist es, aktuelle kulturelle Entwicklungen aufzugreifen und die lebendige Bremer Kulturszene sichtbar zu machen. Früher „Schlachthof Zeitung“, zwischenzeitlich „zett“ und zuletzt als „Z-Magazin“ bekannt, steht das Projekt seit seiner Gründung 1982 konsequent für urbane Subkultur, gesellschaftliche Debatten und Haltung.

Die erste Ausgabe gibt einen Vorgeschmack auf die neue zett : Sie beleuchtet in einem Interview mit einem Extremismusforscher die aktuelle Entwicklung rund um den Golden Shop, porträtiert die Band Paloma & The Matches, taucht ein in die Ballroom-Kultur in Bremen – und hält weitere Geschichten rund um die hiesige Musikszene bereit. Ab dem 1. Mai liegt die erste Ausgabe für zwei Monate kostenlos in Bremen aus.

Ein zentraler Bestandteil des Magazins und eine Konstante trotz Relaunch ist die Öffnung der Redaktion für neue Stimmen. Ab sofort sucht das Magazin angehende Journalist:innen, Studierende und Schreibinteressierte, die Lust haben, Teil des Projekts zu werden, ihre Schreibfähigkeiten zu verbessern und Texte wie Artikel, Interviews oder Portraits einzubringen. Interessierte Autor:innen können sich unter zett@schlachthof-bremen.de melden.

Mit dem Relaunch übernimmt Angelina Kluge die Chefredaktion und die Leitung der Zeitungswerkstatt des Kulturzentrums Schlachthof. Sie folgt auf Gudrun Goldmann, die das Magazin knapp drei Jahrzehnte geprägt hat. „Ich freue mich darauf, das Magazin gemeinsam mit einer neuen Generation weiterzuentwickeln und ein offenes Umfeld zu schaffen, in dem journalistische Neugier und gesellschaftliche Haltung zusammenfinden“, sagt Angelina Kluge.

Über zett: zett ist ein Bremer Medienprojekt des Kulturzentrums Schlachthof mit Fokus auf urbaner Subkultur, gesellschaftlichen Themen und Stadtkultur. Seit über 30 Jahren bietet es Raum für journalistische Vielfalt – ab sofort in neuem Gewand.

Mit wachsender Besorgnis beobachten wir aktuelle Entwicklungen in der Kulturpolitik, die weit über den Einzelfall hinausreichen: den Ausschluss von drei Buchhandlungen vom Deutschen Buchhandlungspreis, Vorwürfe gegen das Bremer Kulturzentrum „Kukoon“ sowie die Ankündigung des Kulturstaatsministers Wolfram Weimer die Anwendung des „Haber-Verfahrens“ auszuweiten und in Förderentscheidungen einzubeziehen.

Was sich hier abzeichnet, ist ein Paradigmenwechsel: hin zu einer schleichenden Einschränkung der im Grundgesetz garantierten Kunstfreiheit, zur Aushöhlung rechtsstaatlicher Mindeststandards, zur Etablierung politischer Gesinnungsprüfungen – und nicht zuletzt zur Verengung freier öffentlicher Diskursräume, die als Fundament einer pluralen und streitbaren Demokratie unverzichtbar sind.

Die Kunstfreiheit ist in Artikel 5 Absatz 3 des Grundgesetzes vorbehaltlos garantiert. Was Kunst ist, bestimmt der Diskurs der Kunst selbst – nicht staatliche Stellen und nicht Sicherheitsbehörden. Dieses Prinzip zu relativieren, gefährdet die Grundlage unserer demokratischen Kultur.

Mit Nachdruck schließen wir uns der Kritik zahlreicher Institutionen an: Entscheidungen über Förderung und Auszeichnungen müssen transparent, überprüfbar und an fachlichen Kriterien orientiert sein. Verfahren, deren Grundlagen geheim bleiben und den Betroffenen keine Möglichkeit zur Stellungnahme geben, widersprechen rechtsstaatlichen Mindeststandards.

Die Einbeziehung von Verfassungsschutzabfragen in der Kulturförderung bewerten wir als hochproblematisch. Sie wirkt wie eine Form der Gesinnungsprüfung und öffnet einer Praxis der politischen Vorselektion Tür und Tor. Eine solche Entwicklung beschädigt das Vertrauen in staatliche Kulturpolitik nachhaltig.

Besonders alarmierend ist die Perspektive, diese Verfahren auszuweiten und zugleich Listen von Jurymitgliedern anzulegen. Auch wenn dies formal mit Transparenz begründet wird, entsteht der Eindruck einer strukturellen Kontrolle und möglichen Einflussnahme. Die Unabhängigkeit von Jurys – eine zentrale Voraussetzung für die Staatsferne der Kunst – darf weder faktisch noch dem Anschein nach untergraben werden.

Wer Juryentscheidungen nachträglich korrigiert oder politisch übersteuert, delegitimiert nicht nur einzelne Verfahren, sondern greift den Schutzraum freier Kunst insgesamt an.

Wir wenden uns entschieden gegen jede Form von Gesinnungsprüfung und gegen eine Kultur der Verdächtigung und intransparenten Überprüfung. Kunst- und Kulturorte sind keine Sicherheitsrisiken, sondern Räume des offenen, auch kontroversen Austauschs. Ihre Aufgabe ist es nicht, gesellschaftliche Konflikte zu glätten, sondern sie sichtbar zu machen.

Selbstverständlich bewegen sich alle Kultureinrichtungen auf dem Boden des Grundgesetzes. Doch die Bewertung ihrer Arbeit muss sich an ihrem kulturellen Beitrag orientieren – nicht an pauschalen Zuschreibungen oder geheim gehaltenen Einschätzungen.

Bremen steht für eine vielfältige, internationale und offene Kulturlandschaft. Gerade vor diesem Hintergrund sind Verfahren, die als intransparent, kontraproduktiv und rufschädigend wahrgenommen werden, nicht hinnehmbar.

Wir fordern:

– die uneingeschränkte Achtung der Kunstfreiheit,
– den Verzicht auf intransparente Prüfverfahren und geheim gehaltene Bewertungen,
– keine Gesinnungsprüfungen in der Kulturförderung,
– die konsequente Wahrung der Unabhängigkeit von Jurys,
– sowie die Sicherung der Autonomie kultureller Institutionen.

Wo staatliche Stellen beginnen, kulturelle Praxis nach politischer Opportunität zu filtern, gerät das Prinzip der staatsfernen Kunst ins Wanken. Demokratie lebt aber nicht von Konformität, sondern von offener Auseinandersetzung: Kunst schafft Öffentlichkeit – und Öffentlichkeit braucht Freiheit, Widerspruch und Vielstimmigkeit.

In Zeiten tiefgreifender gesellschaftlicher Veränderungen sind es gerade die offenen, nicht vorab regulierten Räume der Kunst, die Orientierung ermöglichen. Diese Räume zu schützen, ist eine zentrale Aufgabe demokratischer Politik.

Stadtkultur Bremen e.V., 23. April 2026

Unter dem Titel „Expertise der Demokratieförderung bewahren statt Einknicken vor Desinformation gegen Zivilgesellschaft“ unterzeichnet und veröffentlicht unser Bundesverband Soziokultur einen offenen Brief an Bundesfamilienministerin Karin Prien, die das Förderprogramm „Demokratie leben!“ umbauen will und auch bereits zugesagte Förderungen auf einen erneuten Prüfstand bringt.

Expertise der Demokratieförderung bewahren statt Einknicken vor Desinformation gegen Zivilgesellschaft

Sehr geehrte Frau Ministerin Prien,

die Anzahl extremistischer Vorfälle an Schulen nimmt zu, engagierte Kommunalpolitikerinnen und -politiker werden bedroht oder angegriffen und im digitalen Raum befeuern Extremisten die Radikalisierung aller Altersgruppen: Tagtäglich spüren wir gefährliche antidemokratische Diskursverschiebungen, nach Wahlen feiern Rechtsextreme Rekordergebnisse, und ihre Menschenfeindlichkeit droht in manchen Regionen unseres Landes zur gesellschaftlichen Normalität zu werden. Es ist offensichtlich, dass das Modell unserer liberalen Demokratie massiv unter Druck steht.

Es befremdet uns sehr, dass ausgerechnet in dieser kritischen Situation mit “Demokratie leben!” das zentrale Demokratie-Förderprogramm der Bundesregierung massiv umgebaut werden soll. Über diese geplante Neuausrichtung sind wir ernsthaft besorgt, denn damit drohen etablierte Strukturen und über Jahre aufgebaute Expertise, die im Kampf gegen Extremismus, Antisemitismus, Rassismus und Radikalisierung sowie zur Demokratieförderung dringend erforderlich sind, offen in Frage gestellt zu werden. Der drohende Verlust dieser wertvollen Ressourcen ist nicht nur bedenklich – er ist alarmierend.

Expertise: Ein unersetzlicher Bestandteil der Demokratieförderung

Die Expertise, die spezialisierte Träger und Verbände im Bereich der Demokratieförderung durch jahrelange Arbeit und Erfahrung gewonnen haben, ist unverzichtbar. Solche Organisationen sind professionelle Partner von Regelstrukturen, Verwaltungen, Feuerwehren, Sportvereinen oder Bibliotheken, die diese Hilfe immer stärker in Anspruch nehmen. Dennoch müssen natürlich auch sie einen zentralen Beitrag leisten, um diese Expertise in die gesellschaftliche Breite zu tragen und wirksam gegen Radikalisierung vorzugehen.

Werden die zivilgesellschaftlichen Strukturen mit Fachkenntnis in der Demokratieförderung erst einmal geschwächt oder sogar gänzlich abgebaut, wird es Jahre dauern, sie erneut zu etablieren. Der geplante Umbau von “Demokratie leben!” gefährdet deshalb nicht nur einzelne konkrete Projekte, sondern droht auch die gesamte Grundlage der bürgerschaftlichen Demokratiearbeit zu untergraben.

Gemeinsame Evaluation statt einseitiger Einschnitte

Natürlich müssen staatliche Förderprogramme regelmäßig auf ihre Wirksamkeit hin überprüft werden, wie es auch der Koalitionsvertrag vorsieht. Dieser Evaluationsprozess ist jedoch bisher nicht abgeschlossen, sodass es verfrüht ist, von fehlender Zielerreichung zu sprechen. Vielmehr ist es im genuinen Eigeninteresse der zivilgesellschaftlichen Demokratiearbeit, die eigenen Programme weiterzuentwickeln und zu optimieren – was jedoch erst nach einer transparenten und partizipativen Evaluierung möglich ist. Der mitten in der laufenden Förderperiode angekündigte Umbau des Förderprogramms steht daher im Widerspruch zu den Prinzipien von Vertrauen und Respekt gegenüber den auf dem Feld tätigen Akteuren und bestätigt damit die gezielten Desinformationskampagnen gegen demokratisches zivilgesellschaftliches Engagement.

Wir fordern Sie daher nachdrücklich auf, vom radikalen Umbau von “Demokratie leben!” in der laufenden Förderperiode Abstand zu nehmen. Dieser würde einseitig zulasten zivilgesellschaftlicher Expertise gehen und damit die Wirksamkeit der gesamten bürgerschaftlichen Extremismusprävention und Demokratiearbeit destabilisieren. Wir dürfen den Feinden der Demokratie diesen Gefallen nicht tun!

Der Offene Brief geht auf eine Initiative von „Zukunft Demokratie“ zurück, wurde von über 1.000 Engagierten unterzeichnet und am 27. März 2026 an Ministerin Prien versendet.