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Vom 6. bis 9. Juni 2024 fanden die Wahlen zum Europäischen Parlament in den 27 EU-Mitgliedstaaten statt. Das Europäische Parlament ist eine wichtige Instanz, wenn es um die Gestaltung der Rahmenbedingungen für Kunst und Kultur in Europa geht. Hier werden Weichen für die Steuer- und die Urheberrechtspolitik in den Mitgliedstaaten gestellt. Hier wird vorgeprägt, unter welchen Rahmenbedingungen mit Künstlicher Intelligenz in Europa gearbeitet werden kann. Hier kann die Regulierung internationaler Plattformen zur Sicherung europäischer kultureller Inhalte und Vielfalt vorangetrieben werden. Hier wird über künftige Kulturförderprogramme und ihr Budget entschieden. Hier geht es darum, die kulturelle Vielfalt und das kulturelle Erbe in Europa zu fördern und zu schützen.

Aufgrund der Bedeutung des Europäischen Parlaments für die Kultur in Europa und in Deutschland hat der Deutsche Kulturrat die sechs Forderungen zum Kulturerbe, zur Kulturförderung und Kulturwirtschaftsförderung, zur Kultur- und Kreativwirtschaft, zur Künstlichen Intelligenz, zur Plattformökonomie und zu Falsch- und Desinformation formuliert.

Hier sind die Forderungen nachzulesen


Quelle: Newsletter „Der kulturpolitische Wochenreport (19. KW)