Stadtkultur Bremen wollte von den Parteien wissen, wie sie in der kommenden Legislaturperiode Bremen kulturpolitisch gestalten möchten. Wir haben fünf Fragen an die Parteien gestellt und veröffentlichen hier nach und nach die eingehenden Antworten.

SPD LAND BREMEN:

Wir werden uns vor dem Hintergrund der aktuellen Lage konsequent für die finanzielle Absicherung von Künstler*innen und Kulturschaffenden einsetzen. Dies soll u. a. über gezielte Förderprogramme sowie einen angemessenen Inflationsausgleich geschehen. Wertschätzung für die Menschen in Kunst und in der Kultur heißt für uns auch für faire wirtschaftliche Grundlagen und gute Arbeitsbedingungen zu sorgen. Kultureinrichtungen und Kulturschaffende stehen weiterhin vor großen Herausforderungen. Hohe Energiekosten belasten die Budgets und können nicht einfach durch erhöhte Eintrittspreise aufgefangen werden. Wir haben den Kulturetat in der laufenden Legislaturperiode vor dem Hintergrund der Pandemie deutlich erhöht und im besonderem Maße auch den Kulturbereich und die Künstlerinnen und Künstler unterstützt. Neben der Erhöhung des Kulturetats wurde auf Bundesebene ein Sonderfonds bereitgestellt, der durch bremische Landesmittel ergänzt wird, um die Kultureinrichtungen gezielt vor den Auswirkungen der Inflation und Kostensteigerungen zu unterstützen.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bremen:

Mit der Strom- und Gaspreisbremse hat das grüne Bundeswirtschaftsministerium ein Instrument auf den Weg gebracht, das direkt an einem der großen Preistreiber ansetzte. Mit dem Kulturfonds Energie hat das ebenfalls grüne BKM für Kultureinrichtungen einen weiteren Schutzschirm aufgespannt. Zusätzlich hat der Senat Mittel für die Bremischen Zuwendungsempfänger – und somit auch für Kultureinrichtungen – zur Verfügung gestellt, um sie bei Energiemehrkosten zu unterstützen. Wir stellen sicher, dass Kultureinrichtungen nicht unverschuldet in Not geraten.

Die Inflation macht sich nicht nur bei den Energiepreisen bemerkbar. Langfristig wird daher kein Weg an einer Erhöhung der Zuwendungen vorbeiführen. Mit Angeboten wie dem Jugendpass und dem Kulturpass auf Bundesebene stabilisieren wir zusätzlich die Nachfrage. Auch setzen wir uns für eine Sozial- und Arbeitsmarktpolitik ein, die auch Menschen mit geringeren Einkommen die Spielräume eröffnet, die es braucht, um Kulturangebote zu besuchen.

DIE LINKE. Bremen:

Wir setzen uns für mehr Geld im Kulturhaushalt ein, damit alle Kultureinrichtungen gestärkt werden: Regelmäßig arbeitende Projekte wollen wir dauerhaft in die institutionelle Förderung überführen, gleichzeitig aber auch die Projektförderung nochmals ausbauen. Dabei achten wir darauf, dass Projekte von Frauen zumindest gleichberechtigt in der Förderung vertreten sind. Das Pop-Office Bremen werden wir verstetigen. Außerdem wollen wir noch mehr Kulturförderung von der Bundesebene nach Bremen holen. Das schaffen wir, indem wir den Matching-Fonds ausbauen. Die erfolgreich etablierte niedrigschwellige Förderung von Junger Szene und Subkultur führen wir fort. Nach dem Erfolg in der Corona-Krise sollte ein öffentliches Stipendienprogramm für Kulturschaffende fortgeführt werden, um regelmäßig Künstler*innen eine freie Produktionsphase im Land Bremen zu ermöglichen. In der derzeitigen Situation braucht es für die Kultureinrichtungen aber außerdem einen Inflationsausgleich, um die steigenden Kosten auffangen zu können.

CDU Bremen:

Die freie Kulturszene ist eine große Bereicherung für unsere Stadt, die wir sehr wertschätzen und fördern. Die immer noch spürbaren Folgen durch die Corona- Pandemie und die anhaltend hohe Inflation, insbesondere im Bereich der Energiekosten, haben erhebliche negative Auswirkungen auf die Kulturszene. Freie Kultureinrichtungen sind davon stark betroffen und leiden zum Teil unter finanziellen Nöten. Wir setzen uns dafür ein, die Zuwendungen für die freie Kulturszene anzupassen, um die inflationsbedingt steigenden Kosten aufzufangen. Sie können sich daher auch weiterhin sicher sein, dass wir uns für die freie Kulturszene einsetzen werden.

Frage 2:

Welche Vorschläge hat Ihre Partei für krisenresistente Strukturen, die den Erhalt einer freien Bremer Kulturszene auch in einer möglichen weiteren Zuspitzung von multiplen Krisen gewährleistet?

SPD LAND BREMEN:

Corona hat unsere Gesellschaft auf die Probe gestellt und zu Zerklüftungen geführt. Das wirkt sich auch auf den Kultursektor aus. Wirtschaft und Kultur sind eng miteinander verflochten. Kulturelle Angebote können standortfördernde Wirkung entfalten. Für uns ist es daher wichtig, dass wir die „unterstützenden Strukturen“ im Grenzbereich zwischen wirtschaftlichen, wissenschaftlichen und kulturellen Aktivitäten weiter verbessern. Dazu gehört, dass wir unsere Theater, Museen, Galerien, Orchester und nicht zuletzte die freie Szene und kleineren Kultureinrichtungen weiter verlässlich fördern, um so ein konstantes „Erneuern im Bestand“ zu ermöglichen.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bremen:

Die wohl beste Prävention für zukünftige Krisen ist es, diese zu bekämpfen solange und so gut dies möglich ist, beim Klimawandel wollen wir genau dies tun. Diese Herangehensweise prägt insgesamt unseren Umgang mit Krisen. Hinsichtlich der Energieversorgung setzten wir auf möglichst große Unabhängigkeit durch erneuerbare Energien. Doch auch aus Corona haben wir viel gelernt und haben mit unserer Regierungsbeteiligung gezeigt, dass wir in Krisen zusammenhalten. Mit dem Open Air- Förderprogramm, den Stipendien, der Defizitförderung usw. haben wir die Kulturszene durch die Krise begleitet. Der Schutz und die Förderung des kulturellen Lebens, für das die freie Szene so wichtig ist, haben in Bremen Verfassungsrang, wir werden sie daher in allen Situationen gewährleisten. Eine strukturell gut aufgestellte freie Szene, mit gesicherten Orten und zuverlässiger Förderung wird auch zukünftige Krisen mit unserer Hilfe gut überstehen.

DIE LINKE. Bremen:

Welche Vorschläge hat DIE LINKE. Bremen für krisenresistente Strukturen, die den Erhalt einer freien Bremer Kulturszene auch in einer möglichen weiteren Zuspitzung von multiplen Krisen gewährleistet?

Antwort: Die rot-grün-rote Koalition hat gezeigt, dass sie Kultureinrichtungen nicht im Regen stehen lässt. In der Corona Krise wurden die freien Kultureinrichtungen weiterhin zu 100 Prozent unterstützt, auch wenn sie aufgrund des Lockdowns keine Veranstaltungen anbieten konnten. Freie Künstler*innen wurden durch ein Stipendienprogramm aufgefangen.

In der derzeitigen Energiekrise erhalten alle Kultureinrichtungen, selbstverständlich auch die der freien Szene, eine erhebliche Unterstützung bei der Bewältigung der zusätzlichen Energiekosten. Die Koalition hat hier immer schnell auf neue Notlagen reagiert, so muss auch in Zukunft gehandelt werden. Darüber hinaus erleichtert eine auskömmliche Finanzierung der freien Einrichtungen auch in Krisenzeiten nicht den Boden unter den Füßen zu verlieren. Für eine bessere finanzielle Grundausstattung wollen wir uns einsetzen.

CDU Bremen:

Wir wollen für alle Bereiche des Landes Bremen und in allen Senatsressorts eine Strategie für Krisenbewältigung, Krisenresilienz und Krisenprävention erarbeiten. Dazu werden wir aus den Erkenntnissen der verschiedenen Krisen unserer Zeit eine Bestandsaufnahme durchführen und Maßnahmen für zukünftige Krisen ableiten. Dabei ist für uns auch wichtig, dass die freien Kultureinrichtungen in zukünftigen Krisen auch unbürokratisch an finanzielle Unterstützung kommen.

Frage 3:

Wie kann eine Faire Bezahlung in freien Kultureinrichtungen in Förderstrukturen verankert werden (ohne dass diese nur zulasten von Zielvereinbarungen und Projektumsetzungen möglich ist)?

SPD LAND BREMEN:

Wie alle anderen Berufsgruppen benötigen auch Kulturschaffende gute Arbeitsbedingungen. Wir werden an unsere Strategie der Verlässlichkeit der letzten Jahren anknüpfen und faire Bezahlung in der Kultur weiter forcieren, etwa bei den Honoraren für Künstler*innen. Zudem setzen wir uns für einen verbesserten Zugang zur Künstlersozialkasse ein, um Altersarmut entgegenzuwirken, und werden das Thema in diesem Sinne in den entsprechenden Bundesgremien vertreten. Faire Bezahlung ist auch ein Ausdruck ehrlicher Wertschätzung.

Die Verbesserung der sozialen Lage von Künstler*innen und Kulturschaffenden bleibt auch in der kommenden Legislaturperiode unser Ziel. Dabei werden wir sie auch bei der Einwerbung von Stipendien, Fördergeldern und anderen Drittmitteln unterstützen.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bremen:

Kulturelle Arbeit muss in der freien Szene ein sicheres Einkommen bieten. Anderenfalls kann von Künstler*innen, Techniker*innen, Kulturmanager*innen und all denen, die unsere Kulturlandschaft mit Leben füllen, nicht erwartet werden, dass sie ihre Aufgaben erfüllen können. Projektezuschnitte und Zielvereinbarungen müssen daher so realistisch getroffen werden, dass sie mit dem vorhandenen Budget und Personalmitteln gut zu erreichen sind. Auch weiterhin wollen wir, dass Kultureinrichtungen keine überzogenen Zielvorgaben gemacht werden. Innerhalb der Projektmittel der einzelnen Sparten setzen wir uns dafür ein, dass unter Beteiligung der Verbände erarbeitete, verbindliche Mindestvergütungen gelten. Insgesamt muss das Lohnniveau in Kulturberufen steigen, gerade die Einkommen in der freien Szene und bei selbstständigen Künstler*innen sind oft nicht altersfest. Deshalb befürworten wir auch die Ausweitung der Grundrente.

DIE LINKE. Bremen:

Wie kann eine Faire Bezahlung in freien Kultureinrichtungen in Förderstrukturen verankert werden (ohne dass diese nur zulasten von Zielvereinbarungen und Projektumsetzungen möglich ist)?

Antwort: In den Projektmittelförderung haben wir bereits Mindesthonorare eingeführt, um der Selbstausbeutung einen Riegel vorzuschieben. Darüber hinaus möchten wir für bildende Künstler*innen Ausstellungshonorare in öffentlich geförderten Galerien und Museen einführen. Außerdem muss die Bezahlung von Beschäftigten in den Kultureinrichtungen insgesamt überprüft und angepasst werden. Einige Personen verdienen viel zu wenig im Kulturbetrieb, gemessen an ihrer Ausbildung, ihrer Verantwortung und ihrer Erfahrung. Wenn wir einerseits Altersarmut von Kulturschaffenden verhindern wollen und andererseits die Kultureinrichtungen attraktiv für Nachwuchs machen wollen, dann brauchen wir auch hier verbindliche Standards für gute Bezahlung, die sich dann in den finanziellen Zuschüssen für die Einrichtungen niederschlagen müssen.

CDU Bremen:

Für uns als CDU steht fest: Bei einer fairen Bezahlung in freien Kultureinrichtungen geht es nicht nur um die Höhe, sondern auch um die Zuverlässigkeit und die langfristige Planbarkeit. Darum müssen Zusagen von Haushalt zu Haushalt eingehalten und weitergegeben werden. Wir wollen mit den Akteurinnen und Akteuren der Einrichtungen im Dialog ein Verfahren entwickeln, das die in der Kulturszene immer noch verbreitete „Selbstausbeutung“ verhindert und angestellte wie freischaffende Kulturarbeiterinnen und Kulturarbeiter im Blick hat.

Frage 4:

Wie kann die Umsetzung hin zu einer inklusiven, diversen und nachhaltigen Kulturarbeit auch in den Förderstrukturen verankert und finanziell bedacht werden?

SPD LAND BREMEN:

Das Ziel einer diversen, inklusiven und nachhaltigen Kulturarbeit ist zentraler Baustein unserer Kulturpolitk. Diese wichtigen Ziele und Inhalte wollen wir nicht nur unterstützen, sondern auch zum Teil des aktiven Handelns machen. Dabei sind beispielsweise sowohl Formen aktiver als auch passiver Nutzung künstlerischer und kultureller Angebote von großer Bedeutung. Wir unterstützen die Kultureinrichtungen bei der Etablierung von Outreach-Angeboten und im Marketing, um so auch die in der Pandemie teils verloren gegangene Bindung zwischen Kulturakteuren und Publikum wieder zu intensivieren. Es gilt, die kulturelle Teilhabe deutlich zu erhöhen.Dazu gehört auch, dass wir den Zugang für Menschen mit Einschränkungen weiter verbessern und bestehende Barrieren abbauen. Das Thema gesellschaftliche Teilhabe in der Kultur ist ein wesentlicher Beitrag für den Zusammenhalt des Gemeinwesens. Diese Teilhabe zu gewährleisten, wird in den kommenden Jahren eine große Herausforderung sein.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bremen:

Die staatlich geförderte Kulturlandschaft in Bremen darf niemanden ausschließen. Wir sind froh über Bremens diverse Kulturszene und unsere starke freie Szene. Wir wollen, dass gerade Menschen mit geringerer formaler Bildung oder niedrigeren Einkommen stärker am kulturellen Leben teilhaben können. Diverse Studien haben gezeigt, dass die finanzielle Hürde dabei nicht die entscheidendste ist. Symbolische Ausgrenzung, Klassismus und elitäres Anmuten spielen hierbei ebenfalls eine große Rolle. Für uns ist die kulturelle Teilhabe aller ein zentrales Kriterium und somit auch in der Konzeption von Förderstrukturen. Unser Wahlprogramm enthält hierzu diverse Vorschläge. Auch werden wir die Kultureinrichtungen bei der Transition zur Klimaneutralität nicht allein lassen, sondern sie aktiv unterstützen. Durch Effizienz kann gleichzeitig das Klima geschont und der Haushalt der jeweiligen Kultureinrichtung entlastet werden.

DIE LINKE. Bremen:

Wie kann die Umsetzung hin zu einer inklusiven, diversen und nachhaltigen Kulturarbeit auch in den Förderstrukturen verankert und finanziell bedacht werden?

Antwort: Die rot-grün-rote Regierung hat in der vergangenen Legislaturperiode bereits eine auf mehr Diversität ausgerichtete Förderstruktur verankert. Neben einer Förderung der Frauenkulturarbeit werden nun auch queere Projekte gefördert, dazu wurde eine neue Förderlinie für Subkultur und junge Künstler*innen geschaffen. Ebenso wurden Projekte mit postkolonialem Bezug extra berücksichtigt. Diese differenzierte Förderpolitik möchten wir fortsetzen, um auch marginalisierten Stimmen in der Kunst einen Raum zu geben.

Förderung von Diversität bedeutet für DIE LINKE aber auch, die Öffnung von Kulturveranstaltungen für ein diverses Publikum zu ermöglichen. Mit der Unterstützung eines Outreach Programms zur Ansprache neuer Publikumsgruppen für den Museumsbesuch hat Bremen hier bereits eine erste Initiative gestartet. Wir möchten die Ausweitung dieser Projekte auch auf andere Kultureinrichtungen und die freie Szene erreichen. Wichtig ist für uns auch, Angebote mit freiem Eintritt zu ermöglichen, damit alle Menschen die Möglichkeit zur Teilhabe bekommen.

CDU Bremen:

Wir respektieren, tolerieren und schützen die Vielfalt unserer Gesellschaft! Wir setzen uns verstärkt für den Schutz und gegen die Diskriminierung von LGBTQIA+ ein. Um auch die Kultur inklusiver und diverser zu machen, wollen wir die Zusammenarbeit zwischen

z.B. der Bildungsbehörde, der Sozialbehörde und dem Landesbehindertenbeauftragen verbessern und ein funktionierendes Netzwerk aufbauen sowie gemeinsame Kriterien entwickeln. Nachhaltigkeit fördern, indem wir Künstlerinnen und Künstlern sowie Kultureinrichtungen Fördermittel für nachhaltige Arbeitsbedingungen und Produktionen zur Verfügung stellen. Wir unterstützen alle Beteiligten der Kulturbranche bei der ökologischen Transformation hin zu mehr Nachhaltigkeit und für einen klimafreundlichen Betrieb.

Frage 5:

Welchen Stellenwert wird die Stärkung der freien Kulturszene und ihrer Einrichtungen in möglichen Koalitionsverhandlungen Ihrer Partei haben?

SPD LAND BREMEN:

Unser Ziel ist es, die freie Kulturszene in Bremen weiter zu stärken und innovative Impulse zu ermöglichen, von denen die ganze Stadt profitieren kann. Aus unserer Sicht ist das sehr gerechtfertigt, denn die kreativen Milieus der freien Szene tragen viel zur Attraktivität Bremens bei. Wir werden die Freie Szene gleichberechtigt mit anderen Kulturakteuren behandeln und unterstützen die freiorganisierte Szene auch weiterhin durch gezielte Projektförderung und bei der Suche nach Räumen zur Entfaltung sowohl temporär als auch langfristig.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bremen:

Wir Grüne sind dafür bekannt, dass wir engagiert für unsere Inhalte kämpfen und diese nach vorne stellen. Das tun wir auch für die freie Szene und die Kulturszene Bremens im Allgemeinen. Wir auch schon in der letzten Legislatur findet die Kulturszene in uns einen verlässlichen Ansprechpartner.

Wir sehen die Kulturszene als einen wichtigen Schlüssel für die gesamte Entwicklung Bremens. Nur mit einer attraktiven Kulturszene bleibt unser Bundesland spannend bzw. wird es spannender für Menschen, die hierher kommen, um hier zu leben, zu arbeiten und sich einzubringen. Aus diesem Bewusstsein der zentralen Rolle der Kulturszene heraus werden wir engagiert für unsere programmatischen Ideen in der Kulturpolitik verhandeln. Auf unserer Liste befinden sich viele Kandidierende die mit starkem kulturpolitischen Profil antreten, die die Interessen der Kulturszene laut und deutlich vertreten werden.

DIE LINKE. Bremen:

Unterstützung und Stärkung der freien Szene war ein wesentlicher Pfeiler linker Kulturpolitik in der letzten Legislaturperiode. Es wurden neue Orte für Kunst und Kultur eröffnet oder dauerhaft abgesichert. Eine lang bestehende Forderung aus der freien Szene wurde endlich verwirklicht: Das „Zentrum für Kunst“ (ZfK) im entstehenden Tabakquartier – ein Haus für die Freie Szene. An anderen Stellen konnten Orte für die Subkultur dauerhaft erschlossen werden. Insgesamt konnten die für die freie Szene zur Verfügung stehenden Mittel erheblich erhöht werden. Gemeinsam mit all diesen zahlreichen Projekte der freien Szene möchten wir gerne auch in der kommenden Legislaturperiode weiterarbeiten und werden uns selbstverständlich in möglichen Koalitionsverhandlungen wieder für eine Stärkung der vielfältigen Bremer Kulturlandschaft einsetzen.

CDU Bremen:

Die freie Kulturszene hat in der kulturpolitischen Arbeit der CDU Bremen seit Jahren einen hohen Stellenwert. Die CDU wird im Rahmen möglicher Koalitionsverhandlungen selbstverständlich für eine starke Kulturszene in Bremen eintreten, egal in welcher Trägerschaft. Dabei setzen wir weiterhin auf einen engen Austausch mit Stadtkultur e.V. und ggf. einzelnen Einrichtungen der freien Kulturszene.