Aktuell

Kulturstaatsministerin Monika Grütters hat heute an der Tagung des Kultur- und Medienministerrats der EU in Brüssel teilgenommen und dort in der öffentlichen Aussprache noch einmal den fundamentalen Wert der Kultur für Nationen, für Gesellschaften und für unsere Demokratie betont: „Wenn es um den Schutz des Menschheitskulturerbe geht und die Verantwortung dafür, Kunst und Kultur allgemein zugänglich zu machen, sorgen Politik und Zivilgesellschaft immer auch für ein friedliches Miteinander.“

Die Ministerinnen und Minister befassten sich bei der Ratssitzung mit einer Vielzahl von Themen. Unter anderem verabschiedeten sie eine gemeinsame Position zu den kulturpolitischen Aspekten des „Neuen Europäischen Bauhauses“. Dabei handelt es sich um eine Initiative der Europäischen Kommission zum „Green Deal“ für umwelt- und klimagerechte Gestaltungsweisen von Städten und Regionen. Hier forderten die Ministerinnen und Minister, dass die EU-Kommission und die Mitgliedsstaaten bei der weiteren Umsetzung der Initiative die besonderen Umstände der Kultur und des kulturellen Erbes berücksichtigen.

Auch Ratsschlussfolgerungen zur Verfügbarkeit und Wettbewerbsfähigkeit europäischer audiovisueller Inhalte und Medieninhalte standen auf der Tagesordnung. Dabei wurden verschiedene Impulse aus den unter deutscher Präsidentschaft erarbeiteten Ratsschlussfolgerungen zur Sicherung eines freien und pluralistischen Mediensystems aufgegriffen.

Bei der Ratssitzung stellte die Europäische Kommission außerdem das Online-Tool „CulturEU“ vor. Ziel der Plattform ist es, der Kultur- und Kreativbranche gebündelt Informationen über die EU-Förderlandschaft zur Verfügung zu stellen und damit den Zugang zu EU-Fördermitteln zu erleichtern. Kulturstaatsministerin Monika Grütters sagt dazu: „Es ist gut, dass sich Künstlerinnen, Künstler und Kreative nun über das neue Webtool umfassend über europäische Unterstützungsmöglichkeiten informieren können. Gemeinsam mit meinen Counterparts aus Portugal und Slowenien habe ich mich in der EU-Trioratspräsidentschaft intensiv dafür eingesetzt. Ich hoffe nun, dass die Kultur reichlich davon Gebrauch machen wird, um sich besser zu informieren und vor allem noch stärker von den Fördermöglichkeiten zu profitieren.“

Die Kulturstaatsministerin unterstützt gemeinsam mit Österreich ein ähnliches Informationsportal des Creative Europe Desk Kultur in Bonn, das sich speziell an den deutschsprachigen Raum richtet. Die aktualisierte Seite des Projekts „Europa fördert Kultur“ wurde im November freigeschaltet und ist verfügbar unter: www.europa-foerdert-Kultur.eu.

Monika Grütters konnte zudem erneut für einen reduzierten Mehrwertsteuersatz für den gewerblichen Kunsthandel werben: „Hier stimmen mich die jüngsten Entwicklungen zuversichtlich: Die Kompromisslösung, die derzeit in den zuständigen Gremien besprochen wird, weist in die richtige Richtung und hat die kulturpolitische Unterstützung der Bundesregierung.“

Pressemitteilung 415
Dienstag, 30. November 2021
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (BPA)