Aktuell

Seit dem 21. Mai 2024 liegt der Referentenentwurf zur Änderung der Technischen Anleitung zum Schutz gegen Lärm (Experimentierklausel) vor. Die LiveKomm verfasste eine differenzierte Stellungnahme, die der Bundesverband Soziokultur vollumfänglich unterstützt.

Der Bundesverband Soziokultur schließt sich mit seinen 15 Landesverbänden und fast 800 Mitgliedseinrichtungen der Stellungnahme unseres Partners LiveMusikKommission e.V. vollumfänglich an. Gemeinsam mit der LiveKomm lehnt er den vorgelegten Entwurf TA Lärm entschieden ab. Dazu hat der Bundesverband Soziokultur am 18. Juni 2024 seine Position in einem Brief an Steffi Lemke, Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz, deutlich gemacht.

Soziokulturelle Zentren wären von TA Lärm betroffen

Für bestehende Clubs und Livemusikspielstätten sieht dieser Entwurf bislang keinerlei substantiellen Verbesserungen vor und entspricht damit auch nicht den Zielsetzungen im Koalitionsvertrag. Und auch soziokulturelle Zentren wären von den Regelungen betroffen! Es handelt sich hierbei um Kultureinrichtungen, die für eine enge Verbindung von Kunst und Kultur mit der Gesellschaft einstehen. Sie sind Häuser und Begegnungsstätten demokratischer, basisnaher Kulturarbeit, die häufig aus alternativen Nutzungsoptionen für ursprüngliche Funktionsgebäude hervorgegangen sind wie Fabriken, Bahnhöfe, Lagerhallen. Dementsprechend ist der bauliche Zustand der Gebäude. Nötige Investitionen für Sanierung und bauliche Verbesserungen fehlen.

Gemeinwesenbezug der Soziokultur

Die Kulturzentren vereinigen selbstorganisiert unterschiedliche Arbeitsbereiche unter einem Dach, vor allem aus den Bereichen Kunst und Kultur, Jugend, Bildung, Soziales, Siedlungs- bzw. Stadtentwicklung und Nachhaltigkeit. Sie arbeiten für ein breites Bevölkerungsspektrum – generationsübergreifend, interkulturell und inklusiv, halten Kurse und Kreativangebote vor, treten aber auch als Veranstalter*innen für Konzerte, Tanz, Theater, Kabarett und vieles mehr auf.

Als Kultureinrichtungen agieren sie spartenübergreifend, vernetzend und kooperativ. Sie arbeiten dicht an den Bedürfnissen der Bürger*innen, haben also einen engen Bezug zum Gemeinwesen.

Soziokultur wirkt durch Beteiligung und Nähe zur Gesellschaft

Soziokulturelle Zentren befinden sich inmitten der Gesellschaft – zum großen Teil auch in Innenstädten und dicht bewohnten Stadtteilen. Die Kulturzentren schaffen in starkem Maße beteiligungsorientiert kulturelle Angebote direkt vor Ort bei und gemeinsam mit den Menschen. Gerade dann, wenn eine Nachverdichtung in den Städten erfolgen und noch mehr Menschen auf engerem Raum gut miteinander auskommen sollen, sind solche Kultureinrichtungen ein unverzichtbarer Teil für eine lebenswerte Umgebung und ein friedliches Miteinander.

Soziokultur wirkt in der Nachbarschaft

Doch birgt diese räumliche Nähe der Nachbarschaft in Bezug auf Lärm auch ein gewisses Konfliktpotential. Hierfür braucht es passende Lösungen, wie von der LiveMusikKommission vorgeschlagen. Die LiveKomm hat ausgewogenen, differenzierten Entwurf vorgelegt. Dieser ist unseres Erachtens gut geeignet, sowohl die begründeten Forderungen nach einem angemessenen Lärmschutz als auch die gesellschaftliche Relevanz von kulturellen Aktivitäten und die Gestaltung eines nachbarschaftlichen Miteinanders zu berücksichtigen.

Die LiveKomm legt einen differenzierten Entwurf vor, der einen respektvolles Miteinander aller Beteiligten befördern kann. Der Bundesverband Soziokultur schließt sich in einem Brief an Bundesumweltministerin Steffi Lemke MdB dem Vorschlag der LiveKomm vollumfänglich an.

• Referentenentwurf der Bundesregierung TA Lärm
• Stellungnahme der LiveKomm Langfassung
• Stellungnahme der LiveKomm Kurzfassung
• Brief des Bundesverband Soziokultur an Bundesumweltministerin Steffi Lemke MdB

Quelle: Bundesverband Soziokultur