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Schwächung der gesellschaftlich engagierten freien Kulturszene angesichts großer politischer Herausforderungen: Stellungnahme des Bundesverband Soziokultur zu den geplanten Kürzungen bei der Soziokultur und der freien Kulturszene im Haushaltsentwurf 2025 der Bundesregierung.

Für das Haushaltsjahr 2025 plant Staatsministerin Claudia Roth, die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, offenbar drastische Kürzungen bei der Förderung der freien Kulturszene. Zusammen mit den Bundeskulturfonds und den internationalen Produktionshäusern muss auch der Bundesverband Soziokultur mit spürbaren Einschnitten rechnen. Der Bundesverband Soziokultur vertritt über seine 15 Landesverbände rund 800 soziokulturelle Zentren und Initiativen, die man in ganz Deutschland, in Städten wie auf dem Land antrifft. Es handelt sich um zivilgesellschaftliche Organisationen, die ein breites Spektrum an kulturellen Angeboten sowie Möglichkeiten zu eigener Aktivität und kultureller Teilhabe bereitstellen.

Der Haushalt der Staatsministerin für Kultur und Medien wurde nicht gekürzt, sondern sogar auf 2,2 Milliarden Euro für den Haushalt 2025 erhöht. Trotzdem wurde die in 2024 begonnene Stärkung der Soziokultur und der freien Kulturfonds – ohne diesen Sachverhalt mit den Betroffenen zu kommunizieren – zurückgenommen. Gegenüber 2024 soll die Förderung des Bundesverband Soziokultur um 20 Prozent, konkret um 72.000 Euro gekürzt werden. Auch die Bundeskulturfonds sollen drastisch beschnitten werden. So ist u. a. vorgesehen, die Mittel des Fonds Soziokultur gegenüber 2024 sogar um 50 Prozent zu kürzen. Sowohl die Kürzungen beim Bundesverband wie auch die beim Fonds Soziokultur werden die Handlungsfähigkeit der soziokulturellen Einrichtungen und Projekte in den kommenden schwierigen Jahren deutlich einschränken. Sie sind ein demoralisierendes Signal an die Akteure in diesem Feld, denn ihre Arbeit wird offenbar nicht genügend wertgeschätzt.

Dabei hatte alles so vielversprechend begonnen. In ihrem Grußwort beim Amtsantritt richtete Claudia Roth diese Worte an die Soziokulturellen Zentren:
„In meinem neuen Amt als Staatsministerin für Kultur und Medien will ich die vielen engagierten Akteurinnen und Akteure in den soziokulturellen Zentren und Kulturhäusern, in Verbands- und Projektarbeit, im Bundesverband Soziokultur e.V. und im Fonds Soziokultur deshalb noch mehr als bisher unterstützen. Für die neue Bundesregierung ist die Förderung der Freiheit und der Vielfalt von Kunst, Kultur und Medien zentral.“

Verständlich, dass die Erwartungen damals hoch waren und nun die Frustration umso deutlicher ist. Angesichts enormer Herausforderungen für die Demokratie und den gesellschaftlichen Zusammenhalt wäre eine Kürzung der Mittel für den Bundesverband Soziokultur sowie eine Kürzung der Mittel für die Bundeskulturfonds ein besorgniserregendes Zeichen. Die Soziokultur mit ihrem Fokus auf kulturelle Teilhabe und Mitwirkung aller, auf die Stärkung der Zivilgesellschaft, auf Diversität und Inklusion, leistet einen wichtigen Beitrag zur weiteren Gestaltung einer freien, vielfältigen und demokratischen Gesellschaft. Eine Kürzung der Mittel schwächt den Bundesverband in seiner Rolle als Netzwerk von Akteuren und Institutionen, als Bindeglied zwischen Politik und soziokulturellem Engagement, zwischen Bund und Zivilgesellschaft.

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Der Bundesverband Soziokultur e.V. vertritt als Dachverband 15 Landesarbeitsgemeinschaften:

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Die Stellungnahme steht hier zum Download bereit.